Menschenrechte

Menschenrechtsfragen und Menschenrechtskonflikte

"Wenn wir Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit als Antwort auf den Terrorismus einschränken, haben sie gewonnen." Joichi Ito

Was sind Menschenrechtskonflikte? Per Definition fallen darunter alle Ereignisse bei denen die Würde, Unversehrtheit oder die Gleichheit von Menschen in irgendeiner Weise verletzt wurde. Aber was passiert in einer Situation, wenn ein Recht ein anderes begrenzt oder dessen Verwirklichung beeinträchtigt?

Unter den folgenden Links finden Sie konkrete Beispiele, reale Dilemmata rund um die Menschenrechte:

SARS Quarantäne

Zu Beginn des Jahrtausends breitete sich das schwerwiegende akute respiratorische Syndrom Epidemie (als SARS bekannt) von China her aus, in eine Reihe von Ländern auf der ganzen Welt. Verantwortliche Institutionen reagierten darauf mit großangelegter Quarantäne, die Menschen in ihrer Bewegung behinderte um damit die Ausbreitung der Infektion unter Kontrolle zu bekommen. Hier korrelierte das Menschenrecht der öffentlichen Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit (das umfasst auch das Recht auf Leben und die Gesundheit anderer). In diesem Beispiel wurden insbesondere die Rechte der Betroffenen begrenzt.

Gleichstellung der Geschlechter vs. traditionellen Kultur

Eine der häufigsten Beispiele für den Konflikt von verschiedenen Menschenrechten besteht im Bereich der kulturellen Besonderheiten und der Universalität der Menschenrechte, insbesondere der Frauenrechte. Das umfasst schwerwiegende Problemfelder wie z.B. arrangierte Ehen, und weibliche Genitalverstümmelung aber auch ungleiche Lohnniveaus und Diskriminierung am Arbeitsplatz sind Ausdruck von einem Konflikt der Menschenrechte.

Trotz der Bemühungen um die Universalität dieser Rechte werden sie in einzelnen Ländern immer noch beschränkt. Meist in jenen, wo vorwiegend Männer die entscheidenden Machtpositionen inne haben. Auf der anderen Seite gibt es aber Länder, die Pionierarbeit in Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter leisten und dieses Recht kulturellen Interessen vorziehen. Innerhalb der EU gehören die die skandinavischen Länder zu den fortschrittlichsten in der Welt.

Rechte von Kriminellen vs. Rechte der Öffentlichkeit

Ausländische Kriminelle, die in anderen als ihrem Heimatland über einen längeren Zeitraum eingesperrt werden, können in ihre Heimatländer abgeschoben werden. In einigen Fällen jedoch, wenn z.B. die Rechtslage des Heimatlands die Menschenrechte verletzt und absehbar ist, dass der Inhaftierte zu Schaden kommen würde (z.B. Verhängung der Todesstrafe, Folter), werden die Kriminellen dass nicht abgeschoben. Dies bringt den Konflikt der Rechte zwischen jenen der Kriminellen und den Rechte der Öffentlichkeit in dem Land, wo sie inhaftiert wurden.

Weitere Beispiele ist die Bedrohung unserer Freiheiten aufgrund des Terrorismus, oder auch die bewaffnete Kriegsführung.

Und wie sollen diese Konflikte gelöst werden? Leider gibt es noch immer keine eindeutige Antwort dafür. Die Diskussion um die Konflikte von Menschenrechten ist ein andauernder Diskurs, der so viele Sichtweisen zum Vorschein bringt wie die Zahl der Diskussionsteilnehmer. Doch allein das Führen eines Diskurses sorgt dafür, dass es Kontroversen gibt und die Rechte verliert somit nicht an Bedeutung. Allerdings konnte man sich auf die grundlegendsten Rechte, wie die Kinderrechte oder das Verbot der Sklaverei allgemein verständigen.

Fragen zur Reflexion

• Welche Konflikte von Menschenrechten sehen Sie in ihrer Umgebung/Land?