30 / Zivilgesellschaft / Kurse

… Versammlungsfreiheit und bei der Entwicklung einer vitalen Zivilgesellschaft mitzuwirken. Ich habe das Recht, mich mit meinem Nachbarn zu treffen und eine Bürgervereinigung zu gründen sowie Verhandlungen mit der Gemeinde zu führen.

Die Rechtsvorschriften über Stiftungen, Vereinsgesetzgebungen und andere Formen von nicht-profitorientierten Organisationen
Die Gesetzgebung, die Versammlungen im öffentlichen Raum erlaubt
Das Sondersteuerrecht, das mir ermöglicht, steuerfrei Geld für wohltätige Zwecke zu spenden

Richtige Antwort Die Rechtsvorschriften über Stiftungen, Vereinsgesetzgebungen und andere Formen von nicht-profitorientierten Organisationen

… Mitteilung meiner Interessen als BürgerIn und bestimmter politischer Forderungen

Das Gesetz der Interessen, das gewissen Gruppen von BürgerInnen hilft, ihre Rechte durchzusetzen
Einführung eines Petitionsrechts, durch die BürgerInnen selbst.
Das Petitions-Gesetz, das eine rechtliche Möglichkeit darstellt, wie BürgerInnen eine politische Entscheidung anfechten können

Richtige Antwort Das Gesetz der Interessen, das gewissen Gruppen von BürgerInnen hilft, ihre Rechte durchzusetzen

… Versammlungsfreiheit

Das Versammlungsgesetz, das die öffentliche Diskussion der Menschen fördert
Die Versammlungsfreiheit, die das individuelle Recht, zusammenzukommen fördert, um gemeinsame Interessen zu verteidigen
Das Versammlungsrecht, das Gruppen von Menschen oder Organisationen ermöglicht sich zu treffen, mit dem Ziel öffentlich zu diskutieren, um gemeinsame Interessen durchzusetzen

Richtige Antwort Das Versammlungsgesetz, das die öffentliche Diskussion der Menschen fördert

… Informationsfreiheit

Die Informationsfreiheitsgesetze, die der breiten Öffentlichkeit Zugang zu Regierungsdaten ermöglichen
"Das Recht zu wissen“ bezeichnet den Prozess, bei dem Menschen individuelle Anfragen an die Regierung stellen können, um spezifische Informationen (mit einigen Ausnahmen) zu erhalten. Entweder gratis oder gegen einen geringe Verwaltungsgebühr.
Das Recht, das den Zugang zu allen regierungsrelevanten Informationen erlaubt

Richtige Antwort Die Informationsfreiheitsgesetze, die der breiten Öffentlichkeit Zugang zu Regierungsdaten ermöglichen

Das Steuergesetz

Die Anpassung der Steuergesetze hat Auswirkungen auf die Entwicklung nicht-profitorientierter Organisationen, je nachdem ob eine unabhängige Finanzierung ermöglicht wird oder nicht.
Das Steuerrecht ist jener rechtlicher Bereich, der die steuerlichen Abgaben für Privatpersonen wie auch Unternehmen regelt.
Ist das primäre Dokument, das die Tätigkeiten im dritten Sektor regelt.

Richtige Antwort Die Anpassung der Steuergesetze hat Auswirkungen auf die Entwicklung nicht-profitorientierter Organisationen, je nachdem ob eine unabhängige Finanzierung ermöglicht wird oder nicht.

Das Pressegesetz

Garantiert die Freiheit der Medien, also was verschiedene elektronische Medien oder Printmedien veröffentlichen.
Das Gesetz, das Bücher und die Freiheit der Meinungsäußerung in allen Produkten der Printmedien, vor in allem Zeitungen, zulässt.
Wirkt der Zensur entgegen und vermeidet die Unterdrückung der freien öffentlichen Diskussion.

Richtige Antwort Garantiert die Freiheit der Medien, also was verschiedene elektronische Medien oder Printmedien veröffentlichen.

Die Gesetze, die die Beteiligung der Öffentlichkeit definieren

Das Recht auf Beteiligung der Öffentlichkeit ist nicht gesetzlich verankert.
Definiert die Rolle der Bürgerinnen und Bürger und ist der Raum, wo sie sich an Gesetzgebungsprozessen beteiligen können.
Gelten nicht für alle.

Richtige Antwort Das Recht auf Beteiligung der Öffentlichkeit ist nicht gesetzlich verankert.

Zivilgesellschaft

Übung

Ich habe das Recht auf ...

Fragen zur Reflexion